03.03.2011

Konsequenzen aus Dioxinskandal ziehen

Der Dioxinskandal war Anlass des Besuchs der Osnabrücker GRÜNEN beim Veterinärdienst für Stadt und Landkreis Osnabrück. Die Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Annette Niermann, die gesundheitspolitische Sprecherin der Ratsfraktion, Anke Jacobsen, und die Landtagsabgeordnete, Filiz Polat, informierten sich beim zuständigen Kreisrat, Dr. Winfried Wilkens, und dem Leiter des Fachdienstes, Dr. Jörg Fritzemeier, vor dem Hintergrund des jüngsten Dioxinskandals über die Arbeit des Veterinärdienstes. Im Vordergrund des Gespräches stand neben den Aufgaben des Amtes auch die Informationspolitik der Behörde.

Ratsfrau Jacobsen bemängelte die unzureichende Auskunftsfähigkeit der verantwortlichen Stellen gegenüber der Stadt: „Wir erwarten, dass zukünftig regelmäßig über Art und Umfang der Lebensmittelkontrollen in der Stadt informiert wird. Für die Osnabrücker ist es wichtig zu erfahren, inwieweit belastetes Material in die Supermärkte und damit in die Nahrungskette gelangt ist und ob und wie hier Kontrollen stattgefunden haben." MdL Filiz Polat mahnte an, dass ein aktiver und transparenter Informationsfluss, insbesondere bei den Lebensmittelskandalen, für das Vertrauen der Bürger unerlässlich sei. „Auch auf Landesebene hat die Kommunikationspolitik des Agrarministers zu großer Verunsicherung geführt. Im Dezember erklärte der Minister noch dem Parlament, es gäbe kein Dioxin-Problem. Wenige Tage später musste er sich korrigieren. Das hat fatale Wirkung auf die Glaubwürdigkeit der Politik und verunsichert den Verbraucher," so Polat. Annette Niermann warb dafür, nicht zur Tagesordnung überzugehen, sondern aus den Lebens-mittelskandalen zu lernen und notwendige Maßnahmen, vor allem bei der Futtermittelherstellung, umzusetzen. Angesichts der umfassenden Problemlagen sei es politisch sinnvoll, den Verbraucherschutz ins Zentrum der Arbeit zu rücken. Insofern sei die Gründung eines Amtes für Verbraucherschutz überfällig.

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