„Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen keine Lappalie“ 8. Februar 202327. Februar 2023 GRÜNE/SPD/Volt besorgt über weiter steigende Zahl an Falschparker:innen Auf Anfrage der Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat hat die Verwaltung eine Statistik zu geahndeten Fällen von Falschparken und […]
„Große Verantwortung in Abwägung der finanziellen Gesamtlage“ 7. Februar 20238. Februar 2023 GRÜNE/SPD/Volt unterstützen 150 Millionen Euro-Paket für die Oberschulen Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat begrüßt die klaren Entscheidungen des Stadtrates für die Planungen der Oberschulen einschließlich des […]
„Unser Einsatz für mehr Radsicherheit an der Mindener Straße wird belohnt“ 3. Februar 20238. Februar 2023 GRÜNE/SPD/Volt freuen sich über Pop-Up-Radweg Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat freut sich über die beginnenden Bauarbeiten zur Errichtung des im Juli 2021 beantragten Pop-Up-Radwegs auf der […]
„Keine Zeit für Blockaden bei der Verkehrswende“ 3. Februar 20236. Februar 2023 GRÜNE/SPD/Volt fordern mehr Gestaltungsfreiheit der Kommunen ein Mit einem dringenden Appell wenden sich GRÜNE, SPD und Volt im Osnabrücker Stadtrat an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Dafür legt die Mehrheitsgruppe für […]
Straßenausbaubeiträge sollen erneut auf den Prüfstand 2. Februar 20236. Februar 2023 GRÜNE/SPD/Volt suchen Gespräch mit anderen Fraktionen In der anhaltenden Debatte um die Straßenausbaubeiträge in Osnabrück will die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat Ausstiegsszenarien prüfen. „Wegen der aktuellen […]
„ÖPNV ist Rückgrat der Mobilitätswende“ 13. Dezember 202213. Januar 2023 Mehrheitsgruppe sieht weiteres Zukunftspotential in der Region Die im Zuge der Haushaltsberatungen aufgekommene Debatte über die Finanzierung des Busverkehrs muss nach Ansicht der Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt auf […]
„Verlässliche Finanzpolitik trotz unsicherer Zeiten, die wichtigsten Zukunftsthemen fest im Blick“ 2. Dezember 20225. Dezember 2022 GRÜNE/SPD/Volt begrüßen konstruktive Haushaltsberatungen Nach Abschluss der mehrwöchigen Haushaltsberatungen blickt die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat zuversichtlich auf den Beschluss des städtischen Haushalts 2023 am 6. Dezember. […]
„Wohngeld-Reform bringt große Entlastung für viele Bürger:innen“ 1. Dezember 20221. Dezember 2022 GRÜNE/SPD/Volt: Sozialpolitisch wegweisend, Umsetzung ist Herausforderung Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag (25.11.2022) dem Wohngeld-Plus-Gesetz zugestimmt. Damit tritt die größte Wohngeldreform in der Geschichte der Bundesrepublik zum 1. Januar 2023 […]
„Die Mobilitätswende nimmt Fahrt auf“ 22. November 202228. November 2022 GRÜNE/SPD/Volt begrüßen weitere Sofort-Maßnahmen für mehr Radsicherheit am Wall Mitte Oktober hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt mit einem Bündel von Sofort-Maßnahmen den Weg frei gemacht für mehr Platz […]
„Richtiger und längst überfälliger Schritt mit Signalwirkung“ 11. November 202215. November 2022 GRÜNE/SPD/Volt begrüßen Öffnung der „Osnabrücker Mahlzeit“ für alle Anlässlich der Entscheidung des Verkehrsvereins Osnabrück Stadt und Land, die traditionelle Osnabrücker Mahlzeit für alle Geschlechter zu öffnen, erklären die gleichstellungspolitischen Sprecherinnen […]
