GRÜNE haben kein Verständnis für Keite-Kritik an Klimaaktiven
Mit Unverständnis reagieren die GRÜNEN auf die scharfe Kritik der CDU an Klimaaktiven in Osnabrück. Auslöser war ein Plakat der Gruppe Extinction Rebellion und der Grünen Jugend zu den verkehrspolitischen Entscheidungen an der Pagenstecherstraße: „Die Kritik seitens des Fraktionsvorsitzenden Keite und der Parteichefin Kämmerling ist völlig überzogen. Die Klimaaktiven verweisen zu Recht darauf, dass wir klimapolitisch im Verkehrsbereich schnell besser werden müssen. Dazu gehört vor allem die Förderung von Radverkehr und ÖPNV. Die Pagenstecherstraße ist hier leider kein Vorbild für den notwendigen Fortschritt. Deswegen ist die Kritik der Klimaaktiven legitim“, erläutern die Sprecher*innen der Osnabrücker GRÜNEN, Eva Güse und Maximilian Strautmann.
Die GRÜNEN erinnern daran, dass die CDU gemeinsam mit ihnen aus Anlass eines schweren Radverkehrsunfalls, bei dem 2020 eine 18-jährige Schülerin ums Leben kam, gute Lösungen für die Pagenstecherstraße gefordert hätten. „Insofern kann auch die CDU mit den jetzt gefundenen Lösungen, die angesichts der schwierigen Situation an der Straße weder einfach zu finden, noch radpolitisch optimal sind, selbst nicht wirklich zufrieden sein. Hier wäre etwas mehr Selbstkritik angebracht“, so Strautmann.
Grundsätzlich seien auch für die GRÜNEN das Finden von Kompromissen die hohe Kunst der Politik. „Aber in diesem Fall bedeutet der Kompromiss eine Belastung des Klimas. Und mit dem Klima, das sehen wir gerade wieder angesichts der Extremwetter in Europa, darf es eigentlich keine Kompromisse mehr geben. Das ist die Krux und darauf weisen die Klimaaktiven zu Recht hin“, erklärt Güse.
Radpolitisch gehe es jetzt um die schrittweise Abarbeitung der Prioritätenliste. Wichtiger für den Radverkehr sei beispielsweise die Fortsetzung des Umbaus des Walls. „Hier muss jetzt konsequent fortgeführt werden, was zwischen Hasetor und Stadthalle begonnen hat. Hier steht auch die CDU im Wort. Die jüngsten Äußerungen von Herrn Keite lassen allerdings befürchten, dass die CDU erneut umfallen will, wenn es darum geht, am Wall Radsicherheit zu schaffen. Die Frage der Anzahl der Spuren für den motorisierten Individualverkehr darf nicht zum Fetisch werden. Es geht um die Sicherheit der Radfahrenden und die Leistungsfähigkeit für den Verkehr insgesamt. Nicht um automobile Gefühligkeit“, so die beiden abschließend.