Klimaneutrale Mobilität möglich machen – für Niedersachsen und für Osnabrück

Hierzu sagt Julia Willie Hamburg: „Die Besuche in Osnabrück haben noch einmal verdeutlicht, wie dringend wir die Mobilitätswende vorantreiben müssen. Ob der schmale und gefährliche Fahrradweg oder der Bus, der im Autostau versinkt: Hier müssen wir dringend etwas verändern. Aber die Gespräche mit den Stadtwerken und den Aktivist*innen des Radentscheids haben auch Mut gemacht, dass sich bereits etwas tut, das wir weiter unterstützen können: Die Stadtwerke haben ihre Bus-Flotte maßgeblich elektrifiziert und mit der App „YANiQ“ kostengünstigere Nutzungsangebote geschaffen, der Radentscheid erhält viel Zustimmung für ihre Ziele rund um sichere Radwege und Kreuzungen. Die Menschen sind hier weiter als die Politik. Jetzt müssen wir politisch bessere Rahmenbedingungen schaffen und die Mobilitätswende gestalten!“

Den Besuch nutzten die GRÜNEN für einen Ideenaustausch mit Vertreter*innen der Mobilitätssparte der Stadtwerke. Im Zentrum stand die Einführung der Elektro-Busse, die mittlerweile 66 % der hauseigenen Busflotte ausmachen, und die App „YANiQ“, durch die einfach und intuitiv Busfahrten zum Bestpreis digital abgerechnet werden.

Für Kura als Landesvorsitzende und Ratspolitikerin nimmt das Land eine wichtige Scharnierfunktion ein, um die konkreten Bedingungen vor Ort zu ändern: „Mit beiden Systemen gehört Osnabrück zu den Vorreitern in Deutschland. Eine besondere Herausforderung, aber auch eine Chance zugleich, ist die Vernetzung des Landkreises mit der Stadt. Hier liegen bereits sehr gute Konzepte vor – von Mobilitätsstationen bis on-demand-Verkehren. Wir müssen auf allen Ebenen jetzt die Möglichkeiten und Bedingungen umgestalten, um CO2-Einsparungen und sozial gerechte Mobilität zu erreichen. Im Stadtrat haben wir beschlossen, alles für ein klimaneutrales Osnabrück bis spätestens 2040 zu tun. Die Bundespolitik muss ihr Handeln am Urteil des Verfassungsgerichts zur Klimaneutralität messen. Deshalb ist es jetzt besonders wichtig, auch auf der Landesebene in Niedersachsen endlich ins Gestalten zu kommen.“

Auch im Rahmen der Podiumsdiskussion am Abend, bei der Werner Linnenbrink als Vertreter der PlanOS die Chancen für den Nahverkehr zwischen Stadt und Landkreis verdeutlichen konnte, wurde klar: Die Fördergelder des Landes Niedersachsen müssen wieder eine deutliche Ausrichtung zur Förderung des Umweltverbundes erhalten, damit Klimaziele erreichbar werden. Julia Willie Hamburg stellte in Aussicht, dass diese von aktuell 50 Prozent der Mittel für Mobilität auf 75 Prozent steigen sollen. Doch auch in der Stadt selbst wollen die GRÜNEN die Weichen stellen – z.B. durch andere Ampelschaltungen, Busspuren und günstige Haltestellengestaltung: denn 16 Km/h als Durchschnittsgeschwindigkeit, wie es aktuell der Fall ist, sind für ein attraktives Angebot im Busverkehr zu wenig.