Klimaschutz in Osnabrück braucht ein Upgrade
GRÜNE: “Klimaneutralität muss deutlich eher kommen”
Die Osnabrücker GRÜNEN fordern, dass der Einsatz für den Klimaschutz deutlich erhöht wird. Genau zehn Jahre, nachdem sich die Stadt zu 100 % Klimaschutz bis 2050 verpflichtet habe, müsse man sich eingestehen, dass die bisherigen Aktivitäten nicht ausreichen. Die GRÜNEN verweisen auf den jüngsten Bericht des Klimabeirats der Stadt. Deren Vorsitzender Dr. Markus Große-Ophoff hatte im zuständigen Umweltausschuss berichtet, dass die Stadt erneut alle Klimaziele verpasst.
„Das verhält sich in Osnabrück wie bundesweit, wir formulieren ambitionierte Ziele, aber in der politischen Alltagspraxis wird das dann nur unzureichend umgesetzt. Das liegt auch daran, dass Klimaschutz im Rathaus keine Chefsache ist“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Volker Bajus.
So stünden Entscheidungen des Rates zum FMO, zur A33 Nord, zum Bau neuer Straßen und gegen einen weitergehenden Baumschutz im krassen Widerspruch zum Klimaschutz. „Auch die Flächenpolitik ist problematisch und der Radverkehr wird weiter benachteiligt. Das ist schon enttäuschend“, kritisiert die Parteivorsitzende Eva Güse.
Die GRÜNEN fordern daher, dem Beispiel anderer Städte wie Tübingen zu folgen. Dort habe man sich vorgenommen, bereits bis 2030 Klimaneutralität zu erreichen. „Auch Münster schärft seine Anstrengungen im Klimaschutz nach. Das ist auch notwendig, denn durch die Versäumnisse der vergangenen Jahre wird das uns verbleibende Budget an Treibhausgasemissionen immer kleiner", so Bajus.
„Wir brauchen daher dringend ein Upgrade. Wir müssen in dieser Dekade alles Nötige dafür tun, damit Osnabrück eine Chance hat, viel früher klimaneutral zu sein“, sind sich die GRÜNEN einig. „Wir wollen daher mit dem Klimabeirat diskutieren, wie für Osnabrück diese Ziele erreichbar sind. Das ist auch der richtige Ort. Da sitzen kompetente Vertreter*innen unter anderem der Hochschulen, des Stadtrats, der Wirtschaft, und auch von Fridays for Future und Umweltorganisationen”, schlägt Güse vor.
Nach Ansicht der GRÜNEN brauche Osnabrück ein starkes Maßnahmenprogramm mit dem insbesondere der Photovoltaik-Ausbau aber auch die Energieeinsparung im Gebäudebestand beschleunigt werden kann. Auch wenn letztes Jahr ein Rekordjahr beim Solaranlagenbau gewesen sei, müsse man eigentlich achtmal schneller ausbauen. Und bei der Wärmesanierung viermal schneller. „Dazu brauchen wir mehr Personal und mehr Ressourcen. Sowohl bei der Beratung als auch im örtlichen Handwerk und bei den Planungsbüros. Es wird Zeit, dass wir alle Kräfte zusammenholen, um zu klären, wie wir solche ambitionierten Vorhaben auf den Weg bringen”, erläutert Bajus.
Spannend ist aus Sicht der GRÜNEN in diesem Zusammenhang ein neues Programm, das die EU-Kommission gerade auflegt. Diese suche 100 Städte, die sich der Klimaneutralität in den nächsten zehn Jahren verschreiben würden. „Das ist ein spannendes Programm, bei dem es erhebliche Fördermittel gibt. Da Osnabrück eine für Deutschland sehr repräsentative Stadt ist, erhoffen wir uns in einer möglichen Bewerbung große Chancen. Auch das sollte nicht am Klimabeirat und an der Fachverwaltung vorbei diskutiert werden”, so die GRÜNEN abschließend.